AGB für Nachhilfeleistungen – Nachhilfelehrer/in

VorbemerkungTeachBack (Amberge, Brauchle & Kuhlmann GbR, Elisabeth-Schiemann-Weg 2, 50933 Köln) betreibt unter der Adresse www.teachback.de eine Internetplattform. Teachback arbeitet mit qualifizierten Nachhilfelehrern zusammen, von denen sie Nachhilfeunterricht einkauft und im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an Schüler bzw., im Falle von Minderjährigen, an deren gesetzliche Vertreter (gemeinsam die “Kunden“), weiterverkauft. TeachBack bietet eine Reihe von Mehrwertleistungen an, die es für die Kunden attraktiv machen, Nachhilfeleistungen über TeachBack zu buchen. Sie sind als Nachhilfelehrer an der Nutzung der Plattform und der Inanspruchnahme der Leistungen von TeachBack interessiert. Vor diesem Hintergrund wird die Zusammenarbeit zwischen Ihnen und TeachBack durch die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB“) geregelt.

1. Pflichten des Nachhilfelehrers
1.1 Unterricht; Dauer
Um erfolgreiche Vermittlungen über TeachBack zu generieren, verpflichtet sich der Nachhilfelehrer, regelmäßig seinen bei TeachBack angegebenen E-Mail-Account auf Buchungsanfragen zu prüfen und diese zeitnah zu beantworten. Ansonsten kann keine Vermittlung über TeachBack zustande kommen. Nimmt der Nachhilfelehrer eine Buchungsanfrage an, hat er sich mit dem jeweiligen Kunden über Termine und Dauer des Unterrichts abzustimmen. Der Nachhilfelehrer wird den Nachhilfeunterricht grundsätzlich in Einheiten zu 45 oder 90 Minuten zur jeweils vereinbarten Uhrzeit abhalten. Hiervon abweichend dauert eine Einheit bei Grundschülern stets 60 Minuten.
1.2 Inhalt und Qualität
Der Nachhilfelehrer richtet den Nachhilfeunterricht anhand des individuellen Leistungsstandes des Nachhilfeschülers aus. Er hat sich über die beim Nachhilfeschüler jeweils eingesetzten Unterrichtsmaterialien zu informieren und hat sich mit diesen Materialien vertraut zu machen.
Auszug aus dem Bundeszentralregister (polizeiliches Führungszeugnis), Qualifikationsnachweise, Lichtbild
Um die Qualität des Nachhilfeservices von TeachBack nachhaltig zu sichern und den Nachhilfelehrern eine attraktive Vergütung bieten zu können, hat TeachBack ein Verifizierungssystem ausgearbeitet. Erst nachdem der Nachhilfelehrer die erforderlichen Unterlagen eingereicht und somit die Verifizierung erhalten hat, kann eine Vermittlung durch TeachBack stattfinden. TeachBack behält sich das Recht vor, einzelne Nachhilfelehrer ohne Angabe von Gründen, nicht zu der Plattform zuzulassen und daher eine Verifizierung abzulehnen. Dementsprechend verpflichtet sich der Nachhilfelehrer, nach der Registrierung auf der Plattform eine Kopie seines Personalausweises oder Reisepasses, geeignete Nachweise seiner akademischen Qualifikation sowie ein aktuelles Lichtbild (in elektronischem Format) an TeachBack zu übermitteln. Anderenfalls kann das Profil wieder gelöscht werden. Der Nachhilfelehrer wird darüber in Kenntnis gesetzt, sobald die Freischaltung erfolgt ist.
1.3 Lernfortschrittsreport
Schnellstmöglich, jedoch keinesfalls später als 48 Stunden nach jeder Unterrichtseinheit, hat der Nachhilfelehrer einen kurzen, prägnanten Lernfortschrittsreport im auf der Plattform verfügbaren Format einzustellen und für die Übermittlung an den Kunden freizugeben. Der Lernforschrittsreport hat den Inhalt der Einheit wiederzugeben sowie einen Ausblick auf die nächste Einheit zu geben. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Lernfortschrittsreports, wird TeachBack die jeweilige Unterrichtseinheit abrechnen und an den Nachhilfelehrer auszahlen. Widerspruchsgründe können insbesondere sein: die Unterrichtseinheit hat nicht stattgefunden; sonstige schwerwiegende Einwände.

2. Abwerbeverbot
Es ist dem Nachhilfelehrer während der Laufzeit dieses Vertrags und noch 12 Monate nach seiner Beendigung, gleich aus welchem Grund diese erfolgt, nicht gestattet, Kunden von TeachBack abzuwerben. Zuwiderhandlungen berechtigen TeachBack zur sofortigen Kündigung dieses Vertrages aus wichtigem Grund. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
2.1 Vertragsstrafe
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Abwerbeverbot verpflichtet sich der Nachhilfelehrer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1000,00 an TeachBack. Die vorstehende Vertragsstrafe tritt neben die übrigen Ansprüche von TeachBack, z.B. auf Schadenersatz oder Unterlassung.
Angesichts der häufig vorkommenden Unterwanderung von Nachhilfeangeboten zum Zwecke der Verbreitung der Lehren von Scientology, distanzieren wir, TeachBack, uns mit unserem Angebot explizit von diesen Inhalten. Daher dürfen Sie sich bei uns nur als Nachhilfelehrer registrieren, wenn Sie sich ebenfalls aktiv von den Anschauungen und Inhalten dieser Gruppierung distanzieren.
Der Nutzer, der Unterricht anbietet, versichert nicht Mitglied einer Sekte (z.B. Scientology Kirche) zu sein und nicht die Lehren von L. Ron Hubbard zu praktizieren oder zu verbreiten. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung hat die sofortige Sperrung des Zugangs und den Ausschluss an der Teilnahme des Angebotes von TeachBack zur Folge.

3. Arbeitserlaubnis
Der Nachhilfelehrer garantiert, dass er über einen wirksamen Aufenthaltstitel zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit beziehungsweise über einen Aufenthaltstitel zur Ausübung einer Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland ("Arbeitserlaubnis") verfügt. Nachhilfelehrer, die aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit einer Arbeitserlaubnis bedürfen, verpflichten sich, einen Nachweis dieser Arbeitserlaubnis der TeachBack im Registrierungsverfahren zu übermitteln. TeachBack wird Nachhilfelehrer, die eine Arbeitserlaubnis nicht nachweisen, nicht zur Plattform zuzulassen.

4. Rechte und Pflichten von TeachBack
4.1 Veröffentlichung des Profils auf der Plattform
TeachBack ist berechtigt, Profilinformationen über den Nachhilfelehrer auf der Plattform einzustellen und dort öffentlich zugänglich zu machen. Dies beinhaltet insbesondere das Lichtbild des Nachhilfelehrers, Angaben zu seiner akademischen Qualifikation, die Angaben zur Anzahl der von ihm bereits gegebenen Nachhilfestunden (ggfs. in Kategorien), die aktuelle Durchschnittsnote der eingegangenen Bewertungen seines Unterrichts und andere zweckmäßige Informationen, die für aktuelle oder potentielle Kunden von TeachBack oder für sonstige Zwecke des Betriebs der Plattform hilfreich sind.

5. Vergütung und Abrechnung
5.1 Vergütung
Die von TeachBack an den Nachhilfelehrer zu entrichtende Vergütung je Einheit abgehaltenen Nachhilfeunterrichts wird zwischen TeachBack und dem Nachhilfelehrer über ein auf der Plattform bereitgestelltes Tool vereinbart. Über dieses Tool bietet der Nachhilfelehrer in seinem Log-In-Bereich den Stundensatz an, zu dem er Nachhilfeunterricht anbieten will. Der Nachhilfelehrer kann TeachBack jederzeit einen geänderten Stundensatz anbieten. Stimmt TeachBack dem angebotenen Stundensatz zu, so wird dies dem Nachhilfelehrer über die Plattform mitgeteilt und der so vereinbarte Stundensatz im Log-In-Bereich des Nachhilfelehrers als bestätigt angezeigt. Für die Abrechnung einzelner erbrachter Stunden gilt immer nur derjenige Stundensatz, der zum Zeitpunkt der Terminvereinbarung mit dem Kunden im Log-In-Bereich als bestätigt angezeigt ist.
5.2 Abrechnung
Die Abrechnung der vom Nachhilfelehrer erbrachten Nachhilfestunden erfolgt kalendermonatlich nachschüssig. TeachBack wird für jeden abgelaufenen Kalendermonat diejenigen Unterrichtseinheiten abrechnen und auf ein vom Nachhilfelehrer zu benennendes Bankkonto ausbezahlen, die stattgefunden haben, deren Lernfortschrittsreport fristgerecht erstellt und ins System auf der Plattform eingestellt wurde und gegen den nicht oben begründet Widerspruch eingelegt wurde.

6. Weisungsfreiheit; Unterrichtstermine und –ort
6.1 Freiheit von Weisungen
TeachBack erteilt hinsichtlich der Durchführung und Gestaltung des vom Nachhilfelehrer zu erteilenden Nachhilfeunterrichts keine Weisungen und der Nachhilfelehrer unterliegt keinem Direktionsrecht.
6.2 Terminvereinbarung und Ort
Es erfolgt eine freie Vereinbarung der Anzahl sowie der Zeitpunkte der zu erteilenden Nachhilfestunden zwischen dem Nachhilfeschüler bzw. dessen Eltern und dem Nachhilfelehrer. Der Unterricht findet grundsätzlich beim jeweiligen Nachhilfeschüler statt; jedoch steht es dem Nachhilfelehrer frei, mit dem jeweiligen Kunden einen anderen Ort zu vereinbaren. Zur Sicherstellung der korrekten Vergütung hat der Nachhilfelehrer jede Ortsänderung in seinem Log-In-Bereich zu vermerken.
6.3 Verhinderung des Nachhilfelehrers
Sofern der Nachhilfelehrer eine Unterrichtseinheit nicht wie geplant abhalten kann, hat er dies dem Kunden und TeachBack schnellstmöglich unter Angabe der Gründe mitzuteilen.

7. Sozialversicherung; Steuern
7.1 Verantwortlichkeit für Abgaben
Der Nachhilfelehrer ist allein für die Abführung der ihn betreffenden Steuern und Abgaben zuständig und verantwortlich, gleich aus welchem Rechtsgrund sie anfallen. Sollte der Nachhilfelehrer infolge seiner Erbringung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen der Rentenversicherungspflicht unterliegen, obliegt auch ihm die Abführung etwaiger Rentenversicherungsbeiträge.
7.2 Statusfeststellungsverfahren
Der Nachhilfelehrer erklärt sich damit einverstanden, dass TeachBack hinsichtlich der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen ein Verfahren zur Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status des Nachhilfelehrers einleiten kann. Insoweit erteilt der Nachhilfelehrer ausdrücklich TeachBack die Vollmacht, für ihn als Vertreter im Rahmen eines solchen Verfahrens die erforderlichen Erklärungen abzugeben.

8. Haftung
Der Nachhilfelehrer haftet für alle Schäden, die TeachBack durch die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung einer Verpflichtung des Nachhilfelehrers aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag erleidet. Wird TeachBack von einem Kunden für Schäden in Anspruch genommen, die dieser durch den Nachhilfelehrer erleidet, hat der Nachhilfelehrer TeachBack von solchen Ansprüchen auf erstes Anfordern freizustellen.

9. Laufzeit und Kündigung
9.1 Laufzeit
Dieser Vertrag tritt mit der Registrierung des Nachhilfelehrers auf der Plattform in Kraft. Er gilt grundsätzlich unbefristet.
9.2 Kündigung
Jede Partei hat das Recht, diesen Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung per E-Mail zu kündigen. Im Falle einer Kündigung des Nachhilfelehrers ist die Kündigung per Mail ("Info@teachback.de") zu schicken.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Köln.

11. Vertragsänderungen / Schriftformklausel
TeachBack behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, soweit diese für den Nachhilfelehrer zumutbar sind. TeachBack wird dem Nachhilfelehrer von einer Änderung über die bei der Registrierung gespeicherte E-Mail-Adresse des Nachhilfelehrers in Kenntnis setzen und die Änderung in der aktuellen und auf der Plattform abrufbaren Version vornehmen. Sonstige Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

12. Datenschutz
Unsere gesonderten Informationen zum Datenschutz können unter folgendem Link abgerufen werden:
https://www.teachback.de/datenschutz
 

Stand der AGB: 01.06.2015

Date: 27.11.2018

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